Nutzungsvereinbarung

Präambel

1. Die BGN-Online-Akademie richtet sich an Seminarteilnehmende und Mitarbeitende der BGN. Der Zugang zum Lernportal kann nur durch Freischaltung seitens der BGN erfolgen.
2. Die BGN-Online-Akademie ermöglicht Ihnen eine inhaltliche und fachliche Vor- und Nachbereitung sowie die Teilnahme an Seminaren der BGN.
3. Die BGN-Online-Akademie ermöglicht eine direkte Kontaktaufnahme mit anderen Teilnehmenden in Foren, Kommentaren, per E-Mail oder – wenn beide Nutzer dem zugestimmt haben – im Rahmen eines persönlichen oder öffentlichen Chats.
4. Die Nutzung der BGN-Online-Akademie kann nur nach erfolgter Zustimmung zu dieser Nutzungsvereinbarung erfolgen. Sie erklären mit ihrer Zustimmung, dass Sie die Nutzungsvereinbarung gelesen und verstanden haben. Im Falle eines Verstoßes gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsvereinbarung behält sich die BGN vor, Sie von der weiteren Nutzung der BGN-Online-Akademie auszuschließen.
5. Es gilt die Erklärung zum Datenschutz.

§ 1 Die BGN-Online-Akademie

1. Die BGN-Online-Akademie ist ein Angebot der BGN.
2. Die BGN-Online-Akademie bietet Teilnehmenden Lernmaterialien ausschließlich für die persönliche Nutzung an.
3. Die Nutzung der BGN-Online-Akademie ist kostenlos. Die BGN behält sich daher vor, die angebotenen Dienste der BGN-Online-Akademie jederzeit zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder den Betrieb der BGN-Online-Akademie vollständig einzustellen. Ein Anspruch auf Nutzung der BGN-Online-Akademie besteht nicht.
4. Ihnen wird an den in die BGN-Online-Akademie eingestellten Inhalten ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, örtlich und zeitlich auf die Dauer der Nutzung der BGN-Online-Akademie beschränktes Nutzungsrecht eingeräumt. Sie sind zur Unterlizenzierung, zur Vervielfältigung, zur Verbreitung, zur Bearbeitung und/oder zur öffentlichen Wiedergabe der Inhalte der BGN nicht berechtigt.
5. An den von Ihnen in die BGN-Online-Akademie eingegebenen Inhalten übertragen Sie der BGN mit dem Einstellen der Inhalte unentgeltlich das einfache, nicht ausschließliche Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe dieser Inhalte im Rahmen der BGN-Online-Akademie für die aktive Dauer Ihres Nutzungskontos.
6. Die in die BGN-Online-Akademie eingestellten Aussagen haben keinen Rechtsnormcharakter wie Gesetze oder Verordnungen. Die Teilnehmer*innen des Seminars sind nicht von ihrer Pflicht entbunden, bei Bedarf in den Vorschriften nachzulesen.
7. Falls Sie Fragen bezüglich dieser Vereinbarung haben, nehmen Sie bitte Kontakt auf mit:

   E-Mail:
   bgn-akademie@bgn.de

   Postanschrift:
   Berufsgenossenschaft für Nahrungsmittel und Gastgewerbe
   Dynamostraße 7 – 11
   68165 Mannheim

§ 2 Urheberrechte

Mit dieser Vereinbarung erkennen Sie ausdrücklich an, dass das Dienstangebot der BGN-Online-Akademie Informationen, Texte, Software, Bilder, Videos, Grafiken, Sound und andere Materialien enthält, die durch Urheber-, Marken- oder Patentrechte geschützt sind, und dass die Urheber- und Verwertungsrechte ausschließlich der BGN oder ihren Lizenzgebern gehören.

§ 3 Verwendung der Informationen und Materialien

1. Das hiermit gewährte Nutzungsrecht am Dienstangebot der BGN-Online-Akademie ist nicht übertragbar und Ihnen alleine zugestanden. Sie sind berechtigt, die Materialien, die Ihnen durch die BGN-Online-Akademie zugänglich sind, zu nutzen, anzuzeigen, neu zu formatieren, herunterzuladen und auszudrucken. Dieses Recht bezieht sich nur auf den persönlichen und nicht-kommerziellen Gebrauch.
2. Sie verpflichten sich, Materialien der BGN-Online-Akademie nicht für andere Zwecke zu vervielfältigen, zu nutzen, zu verkaufen, zu übertragen, zu publizieren oder anderweitig zur Verfügung zu stellen.
3. Die vorgenannte Erlaubnis umfasst nicht Postings an Newsgruppen, Mailinglisten, elektronischen schwarzen Brettern oder sonstige elektronische Vertriebswege außerhalb der BGN-Online-Akademie.
4. Wenn Sie Materialien der BGN-Online-Akademie für andere Zwecke als hier aufgeführt verwenden wollen, wenden Sie sich bitte an die BGN.

§ 4 Über diese Vereinbarung

1. Diese Vereinbarung kann online eingesehen werden unter dem Menüpunkt "Nutzungsvereinbarung" auf der Anmeldeseite der BGN-Online-Akademie.
2. Die BGN-Online-Akademie ist berechtigt, jeden Abschnitt dieser Vereinbarung zu jeder Zeit zu ändern.
3. Änderungen treten in Kraft, sobald die BGN-Online-Akademie sie online publiziert hat. Die überarbeiteten Nutzungsbedingungen werden nach jeder Änderung bei der ILIAS-Anmeldung zur neuerlichen Bestätigung eingeblendet.

Mit der Akzeptierung der geänderten Nutzungsbedingungen ist die Benutzerin/der Benutzer an die Bestimmungen der geänderten Nutzungsvereinbarung gebunden.

§ 5 Änderung des Angebots

Die BGN-Online-Akademie kann Teile oder bestimmte Funktionen des Angebots jederzeit ändern oder außer Kraft setzen. Entsprechend kann die BGN-Online-Akademie jederzeit die Nutzung und den Zugang zu den Angeboten der BGN-Online-Akademie sowie die Dauer und den Umfang der Nutzung beschränken. Die BGN-Online-Akademie ist jedoch bestrebt, Ausfallzeiten möglichst kurz zu halten und dafür Sorge zu tragen, dass alle Funktionen jederzeit zur Verfügung stehen.

§ 6 Registrierung und Zugangskennung

Durch Nutzung des Angebots der BGN-Online-Akademie unter den Bedingungen dieser Vereinbarung versichern Sie der BGN, dass:

• die Informationen, die Sie an die BGN-Online-Akademie übermittelt haben, um sich als Benutzer*in zu registrieren, vollständig, korrekt und aktuell gültig sind. Falls irgendeine der Nutzerinformationen wissentlich falsch gegeben wurde oder bei Änderung der Nutzerdaten diese absichtlich nicht korrigiert werden, oder Sie in irgendeiner Weise gegen diese Bestimmungen verstoßen, hat die BGN das Recht, Ihre Nutzungsberechtigung vorläufig aufzuheben oder zu beenden.
• Sie Ihre Nutzerkennung und Ihr Passwort niemandem mitteilen werden.
• Sie verantwortlich sind für jede Nutzung des Angebots der BGN-Online-Akademie, die mit Hilfe Ihrer Nutzerkennung und Ihres Passworts ausgeführt wird. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Nutzerkennung und Ihr Passwort vor unautorisiertem Gebrauch geschützt sind. Falls Sie eine missbräuchliche Verwendung Ihrer Zugangsdaten bemerken oder vermuten, verpflichten Sie sich, die BGN unverzüglich zu benachrichtigen.

§ 7 Pflichten der Nutzenden

1. Sie verpflichten sich, Ihre Zugangsdaten stets geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Sie sind für etwaige Schäden, die Ihnen durch eine Verletzung dieser Geheimhaltungspflicht entstehen, selbst verantwortlich. Ein Nutzerkonto ist nicht auf Dritte übertragbar. Die Zugangsdaten können bei Verlust neu angefordert werden.
2. Sie sind selbst dafür verantwortlich, dass bei Einstellung von Daten nicht gegen Rechtsvorschriften oder gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsvereinbarung verstoßen wird. Die BGN überprüft nicht in jedem Einzelfall die von Ihnen eingegebenen Daten, hierfür sind ausschließlich die Nutzenden verantwortlich.
3. Sie sind verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die von Ihnen eingestellten Inhalte keine Gesetze oder Rechte Dritter (z.B. gewerbliche Schutzrechte, urheberrechtliche Nutzungsrechte oder Persönlichkeitsrechte) verletzen. Es ist untersagt, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen, vornehmen zu lassen oder zu fördern, insbesondere das Portal zur Werbung zu nutzen oder andere Nutzer aus diesem Grund anzusprechen bzw. deren Daten zu solchen Zwecken zu verwenden.
4. Es ist untersagt, mittels technischer Handlungen (wie z.B. dem Ausführen von Scripts, Hacking-Versuche, Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, Brute-Force-Attacken, etc.) die Funktionsfähigkeit der BGN-Online-Akademie zu beeinträchtigen oder dies zu versuchen.
5. Es ist weiter untersagt, über die BGN-Online-Akademie diskriminierende, ehrverletzende, rassistische, pornographische, gewalttätige oder sonstige rechtswidrige Daten oder Äußerungen zu verbreiten.
6. Es ist nicht erlaubt, über die BGN-Online-Akademie Werbung, politische Beiträge, Massensendungen, Kettenbriefe oder Wettbewerbe zu verbreiten.
7. Es dürfen keinen Daten anderer Nutzenden gesammelt, gespeichert oder sonst wie verarbeitet werden, sofern der/die Betroffene nicht sein/ihr ausdrückliches Einverständnis hierzu erklärt hat.
8. Daten und E-Mailadressen anderer Nutzenden dürfen nicht für kommerzielle Zwecke oder Werbung gespeichert, verarbeitet und verwendet werden.
9. Sie sind allein verantwortlich für die Inhalte Ihrer Veröffentlichungen. Sie versichern, dass Sie keine Rechte Dritter verletzen. Sie stellen die BGN von jeglichen Ansprüchen Dritter, die gegen die BGN aufgrund der Veröffentlichung von Inhalten gleich welcher Art von Ihnen gestellt werden, vollumfänglich frei.

§ 8 Ende der Nutzungsberechtigung

1. Die Nutzungsberechtigung für die BGN-Online-Akademie ist grundsätzlich auf die Dauer der Seminarlaufzeit befristet.
2. Die BGN-Online-Akademie kann den Zugang zu den Materialien in Teilen oder gänzlich aussetzen oder Ihre Nutzungsberechtigung beenden, wenn die Materialien der BGN-Online-Akademie (durch Sie oder durch irgendjemand anderen, der unter Ihrer Nutzerkennung und Ihrem Passwort Zugang zur BGN-Online-Akademie hat) in einer Weise genutzt werden, die die BGN für eine Verletzung dieser Vereinbarung hält oder die in anderer Weise zu einem Schaden für die BGN führt. Dasselbe gilt, wenn Sie die BGN-Online-Akademie für kommerzielle Zwecke oder zur Verbreitung von Massenmailings (Spam) nutzen.
3. Die BGN wird Ihnen den Zugang zur BGN-Online-Akademie entziehen, wenn Sie pornografische Inhalte, rassistisches Gedankengut oder sonstige anstößige, beleidigende, persönlichkeitsrechtsverletzende oder rechtswidrige Inhalte über die BGN-Online-Akademie verbreiten. In schwerwiegenden Fällen können auch rechtliche Schritte eingeleitet werden.
4. Werden von Dritten gegenüber der BGN Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzungen aufgrund Ihrer Veröffentlichungen gleich welcher Art geltend gemacht, ist die BGN berechtigt, die betreffenden veröffentlichten Inhalte unverzüglich und ohne Vorwarnung zu entfernen.

§ 9 Gewährleistung und Produkthaftung

1. Die Dienste, Informationen und Materialien der BGN-Online-Akademie werden auf der Basis "as-is" und "as-available" angeboten. Es gibt keine Gewährleistung.
2. Die BGN haftet nicht für eine ununterbrochene Erreichbarkeit der BGN-Online-Akademie. Ausfälle des Servers aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der BGN liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), sowie Ausfallzeiten durch Wartungs- bzw. Sicherungsarbeiten begründen keinen Anspruch der Nutzenden.
3. Die BGN übernimmt darüber hinaus keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der in die BGN-Online-Akademie eingestellten Inhalte oder Beiträge, sofern nicht eine Haftung aufgrund Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit anzunehmen ist. Die Aussagen im Rahmen der BGN-Online-Akademie haben keinen Rechtsnormcharakter wie Gesetze oder Verordnungen. Die Teilnehmenden sind nicht von Ihrer Pflicht entbunden, bei Bedarf in den Vorschriften nachzulesen.
4. Im Übrigen haftet die BGN nach den gesetzlichen Bestimmungen lediglich für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen sowie Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.
5. Sie stimmen ausdrücklich zu, dass der Gebrauch der Materialien der BGN-Online-Akademie auf eigenes Risiko erfolgt. Die BGN übernimmt keine Gewähr, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Nutzers/der Nutzerin genügen oder in der von ihm/ihr getroffenen Auswahl zusammenarbeiten. Weder der Hersteller noch der Entwickler haften für irgendwelche Schäden, die aufgrund der Benutzung des Programms entstehen.
6. Sicherungen (Backups) der von Ihnen gespeicherten Materialien obliegen Ihrer eigenen Verantwortung. Generell besteht kein Anspruch auf eine Wiederherstellung von zerstörten oder von der BGN-Online-Akademie entfernten Daten.
7. Dateien, welche Sie auf der BGN-Online-Akademie bereitstellen oder hochladen (uploads) müssen vorher auf Viren überprüft werden.
8. Die BGN trägt keine Verantwortung für die von Dritten in Diskussionsforen, Wikis, Uploads und E-Mails veröffentlichten Inhalte innerhalb der BGN-Online-Akademie.
9. Die BGN-Online-Akademie enthält Links zu Webseiten von Drittanbietern. Diese verlinkten Seiten sind nicht von der BGN betrieben. Die BGN ist nicht für deren Inhalt oder irgendwelcher damit verlinkten weiteren Seiten verantwortlich.

§ 10 Bekanntmachungen

Die BGN-Online-Akademie nutzt für Bekanntmachungen an Sie E-Mail, Postings im Bereich BGN-Online-Akademie oder konventionelle Briefpost. Bekanntmachungen durch die BGN gelten von dem Tag an, an dem die BGN zureichende Anstrengungen unternommen hat, Sie zu erreichen. Sie können die BGN-Online-Akademie wie in Paragraf 1 beschrieben erreichen. Ihre Mitteilungen an die BGN-Online-Akademie sind gültig mit dem Tag, an dem die BGN-Online-Akademie die Mitteilung erhält.

§ 11 Geltungserhaltende Klausel

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Nutzungsvereinbarung der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile der Nutzungsvereinbarung in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Stand: 20.02.2018